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Author Archives: foraus
Volkswahl des Bundesrates – Warum sie aussenpolitisch Sinn macht
Maximilian Stern – Eine Mehrheit der Schweizer ist derzeit gegen die Volkswahl des Bundesrates. Doch aussenpolitisch hätte die SVP-Initiative positive Effekte: eine höhere Legitimität des Aussenministers und eine klares politisches Programm. Es gilt zu erkennen, dass ein Wahlkampf nicht unbedingt … Continue reading
Zu mir oder zu dir? Wer entscheidet über die Beziehungen zwischen Schweiz und EU
Tobias Naef – Die Neugestaltung des bilateralen Wegs und die damit verbundenen institutionellen Fragen sind das heisseste Dossier in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Die neuen Vorschläge der beiden Chefunterhändler zeigen in Richtung Fremde Richter. Inwiefern tangiert … Continue reading
Zur Asylgesetzreform: Worüber stimmen wir am 9. Juni ab?
Claudia Schwarzenbach – Am 9. Juni 2013 kommen die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vors Volk. Was beinhalten diese Änderungen und welchen Einfluss haben sie auf das Asylsystem der Schweiz?
Elezioni nel Sottoceneri: tra paure del popolo e identità svizzera
Kelly Bergna – Domenica 14 aprile 2013, data della chiusura delle urne per l’elezione del municipio e del consiglio comunale di Lugano, Mendrisio e delle Terre di Pedemonte. Una data che segna una svolta e conferma “l’onda leghista” che aveva … Continue reading
Posted in Identität Schweiz
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Nachhaltige Entwicklung braucht Ursachenbekämpfung
Von Florian Egli - Die Vorbereitungen auf die Verhandlungen der post-2015 Agenda für eine nachhaltige Entwicklung sind in vollem Gange. Der Schweiz bietet sich in der Ausarbeitung der SDGs die Chance einen wertvollen Beitrag zum Wechsel hinzu einer ursachenorientierten Entwicklungspolitik zu … Continue reading
China ante portas: Freihandel mit chinesischen Besonderheiten
Von David Suter – China will über den Handel seine Sicht auf die Welt durchsetzen. Sein überraschend abgeschlossenes Freihandelsabkommen (FHA) mit Island bietet dazu ein Beispiel und gleichzeitig die Gelegenheit, über die Schweizer Verhandlungen mit China nachzudenken.
Posted in China, Freihandel, Menschen-rechte, Uncategorized
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Kein weiteres Nordkorea: Die Sanktionen gegen Iran brauchen ein Brush-up
Von Oliver Thommen – Die verfahrene Situation in Korea zeigt, dass Sanktionsregime nicht unbedingt Lösungen für Konflikte ermöglichen. Auch Iran droht sich in einen abgeschotteten Staat zu verwandeln. Sogenannte Smart Sanctions können dies verhindern, da diese spezifischer greifen als generelle Sanktionen.
Korruptionsbekämpfung? Ja, aber bitte nicht auf Kosten Schweizer Firmen
Von Men-Andrin Meier – Der vom Bundesrat veröffentlichte „Grundlagenbericht Rohstoffe“ beschreibt detailliert, wie Intransparenz im internationalen Rohstoffhandel zu Misswirtschaft und Armut führt. Eine Pflicht zur Offenlegung von Zahlungen an Staaten will man Schweizer Rohstoffhändlern aber dennoch nicht zumuten.
Posted in Entwicklungs-zusammenarbeit
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Freihandelsabkommen EU-USA: Die Schweiz muss vorauseilen, um den Anschluss nicht zu verlieren
Von Dominik Elser – Die EU und die USA nehmen Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen auf, das die Rahmenbedingung des internationalen Handels massgeblich ändern könnte. Will die Schweiz ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten, muss sie sich frühzeitig auf kommende Anpassungen vorbereiten.
Posted in Diplomatie, Europapolitik, Freihandel, USA
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Si(c)K of human rights: Die Sicherheitskommission des Ständerates möchte mehr Waffen exportieren
Von Kathrin Williner – Im Februar 2013 forderte die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates Lockerungen der Regeln zum Export von Kriegsmaterial. Dies möglicherweise auf Druck der Kriegsmaterialindustrie, welche neue Absatzmärkte in Asien erschliessen möchte, was den Bundesrat in Bedrängnis bringt.
Posted in Freihandel, Politique de Defense
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Atomstreit mit Nordkorea: Die Schweiz muss die UNO-Vollversammlung zu einer Resolution bewegen
Von Julia Imfeld – Nordkorea hat einen Atomtest durchgeführt und droht offen mit einem Angriff. Die als Reaktion erlassenen Sanktionen werden kaum Erfolg zeigen. Die Schweiz muss deshalb in der UNO-Vollversammlung eine Resolution einreichen, die mit Nachdruck die unmenschlichen Folgen … Continue reading
Die schweizerische Neutralität: Das wiederkehrende Scheuklappenargument bei Fragen der Sicherheitspolitik
Von Alexander Spring – Das Neutralitätsargument hat bei sicherheitspolitischen Fragen Hochkonjunktur. Doch oft wird es extensiv und auf eine ungerechtfertigte Art und Weise in der Schweizer Politik eingesetzt. Unter Umständen schränkt dies das Blickfeld für sicherheitspolitische Entscheidungen zu stark ein. … Continue reading