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Category Archives: Neutralität
Atomstreit mit Nordkorea: Die Schweiz muss die UNO-Vollversammlung zu einer Resolution bewegen
Von Julia Imfeld – Nordkorea hat einen Atomtest durchgeführt und droht offen mit einem Angriff. Die als Reaktion erlassenen Sanktionen werden kaum Erfolg zeigen. Die Schweiz muss deshalb in der UNO-Vollversammlung eine Resolution einreichen, die mit Nachdruck die unmenschlichen Folgen … Continue reading
Die schweizerische Neutralität: Das wiederkehrende Scheuklappenargument bei Fragen der Sicherheitspolitik
Von Alexander Spring – Das Neutralitätsargument hat bei sicherheitspolitischen Fragen Hochkonjunktur. Doch oft wird es extensiv und auf eine ungerechtfertigte Art und Weise in der Schweizer Politik eingesetzt. Unter Umständen schränkt dies das Blickfeld für sicherheitspolitische Entscheidungen zu stark ein. … Continue reading
Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat: Vollmitgliedschaft der Schweiz oder aussenstehende Beobachterin?
Von Antoine Schnegg – Am 14. März 2013 diskutiert der Nationalrat den Bericht des Bundesrates zur Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat. Gleichzeitig wird eine parlamentarische Initiative von Nationalrat Luzi Stamm diskutiert, welche verlangt, dass eine Kandidatur um eine Mitgliedschaft zwingend im … Continue reading
Lieber Operette als Drama: Warum die Zukunft den kleinen Staaten gehört
Von Stefan Schlegel – In einer Welt, die nicht permanent vom Krieg bedroht ist, sind Kleinstaaten lebenswerter, sicherer und bezahlbarer als grosse Staaten. Eine Voraussetzung für das Erfolgsmodell ist allerdings, dass die Kleinstaaten gemeinsame Probleme gemeinsam lösen (und finanzieren) lernen.
Posted in Europapolitik, Identität Schweiz, Menschen-rechte, Neutralität
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Schweizer Soldaten in aller Welt: Wie soll die Schweiz über zukünftige friedensfördernde Einsätze der Armee entscheiden?
Von Daniel Ruf und Christian Schlund – Angenommen, die Schweiz wird von der UNO angefragt, ein grösseres Kontingent an Soldaten für einen friedensfördernden Einsatz bereitzustellen. Zum Beispiel in Haiti. Sollte sie dem Wunsch der UNO entsprechen oder nicht? foraus hat … Continue reading
AUNS-Initiative: Das Fähnlein der sieben Aufrechten ging mit wehenden Fahnen unter
Von Simon Haefeli und Johan Rochel – Le projet soi-disant démocratique de l’ASIN n’a pas trouvé grâce auprès du souverain. Dieses Resultat ist als Plädoyer für das heutige System zu lesen, welches sowohl das Flexibilitätsbedürfnis befriedigt, als auch die demokratische … Continue reading
Lettre ouverte à Didier Burkhalter
De Johan Rochel – Le nouveau ministre entame cette semaine ses travaux aux affaires étrangères. Après une décennie marquée du sceau de Micheline Calmy-Rey, foraus saisit l’occasion d’une lettre ouverte au Neuchâtelois.
Posted in Diplomatie, EDA intern, Europapolitik, Neutralität, Wahlen 2011
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10 décembre : la politique suisse des droits de l’homme en mouvement
De Johan Rochel – A quelques jours de l’élection au Conseil fédéral, la journée mondiale des droits de l’homme offre l’occasion de mettre en perspective la décennie de politique des droits humains de Micheline Calmy-Rey. L’heure est à la redéfinition.
Posted in Diplomatie, Menschen-rechte, Neutralität, Wahlen 2011
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Arbeitsverweigerung ist keine Lösung – Die Schweiz muss in der Frage der palästinensischen Staatlichkeit endlich Farbe bekennen
Von Andreas Graf – Die UNESCO hat diese Woche Palästina als Mitglied aufgenommen. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Die offizielle und formalistische Begründung des EDA greift zu kurz. Es ist unverständlich, dass die Schweiz in … Continue reading
SIK-N will Streumunition: Für Ohrfeigen geht sie über Leichen
Von Antoine Schnegg – Die Sicherheitskommission des Nationalrats beantragt, dass der Nationalrat nicht auf die Ratifizierung des Abkommens von Oslo eingeht. Das Abkommen sieht ein absolutes Verbot von konventioneller Streumunition vor, welche humanitär sehr umstritten ist. Der Ständerat hat hingegen … Continue reading
Posted in Neutralität, Politique de Defense
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Pragmatische Palästinenser: Eine Resolution nimmt Form an
Von Andreas Graf – Vieles deutet darauf hin, dass der palästinensische Vorstoss über die Anerkennung Palästinas in der UNO inhaltlich abgeschwächt wird. Damit sichern sich die Palästinenser die Unterstützung einer breiten Mehrheit der europäischen Staaten. Gleichzeitig wird die Bedeutung der … Continue reading
Die versuchte Zementierung eines Mythos: Die AUNS Initiative ist unnötig
Von Alexander Spring – Nach der zustande gekommenen Volksinitiative “Staatsverträge vors Volk!”, soll sich die neue AUNS-Initiative um die „Verankerung des Kerninhalts der immerwährenden, bewaffneten Neutralität in der Bundesverfassung“ drehen. Dies ist ein verzweifelter Versuch, sich an einem Mythos festzuklammern.